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Allgemeine Geschäftsbegingungen

I – ALLGEMEINES

Bestellungen von Verbrauchern und Unternehmen bei der DJO France (VAT: FR11353941586), Division Compex Sport liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Vertragspartner ist DJO France, Division Compex Sport. Entgegenstehenden Vertragsbedingungen des Bestellers wird widersprochen; dies gilt auch im Falle der vorbehaltlosen Lieferung durch Compex in Kenntnis entgegenstehender Kundenbedingungen.

 
II – BESTELLUNG

Wenn der Kunde eine Bestellung aufgeben möchte, muss er sich zuvor ausweisen. Hierzu füllt er gemäß den Online-Anweisungen ein bereitgestelltes Formular aus, in das er die zu seiner Identifizierung erforderlichen Daten wie Name, Vorname, Telefonnummer, Postanschrift und Lieferanschrift einträgt. Anschließend wird er möglicherweise zur Eingabe zusätzlicher Informationen aufgefordert, um Qualität und Sicherheit der Lieferung zu gewährleisten.


Die Produkte und Dienstleistungen werden im Rahmen der Verfügbarkeit angeboten. Nach der Bestätigung der Bestellung kann es in Ausnahmefällen vorkommen, dass das Produkt vorübergehend nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde von DJO France unverzüglich per E-Mail oder per Post darüber in Kenntnis gesetzt. Außerdem wird ihm mitgeteilt, wann das gewünschte Produkt verfügbar sein wird. Der Kunde kann wählen, ob er seine Bestellung beibehalten und auf die Lieferung warten oder ob er sie stornieren möchte. Im Falle einer Stornierung wird dem Kunden sein Geld unverzüglich zurückerstattet.


Nachdem der Kunde die angezeigten Produkte ausgewählt hat, bestätigt er seine Bestellung durch Klicken auf die Schaltfläche „Bestellung bestätigen“. Durch Bestätigung seiner Bestellung erklärt er sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Die Bestellung wird gespeichert und der Kunde erhält auf dem Bildschirm und/oder per E-Mail eine Bestellnummer sowie eine Bestätigungsmeldung. Die von der Firma DJO France gespeicherten Daten stellen den Beweis für Art, Inhalt und Datum der Bestellung dar.

 

III – ÄNDERUNGEN AN DEN GERÄTEN

Compex kann an ihren Geräten (nachstehend das oder die "Produkt(e)") jederzeit die ihr sinnvoll erscheinenden Änderungen vornehmen, ohne dadurch dazu verpflichtet zu sein, diese Änderungen auch an bereits gelieferten, im Lieferstadium oder in der Bestellphase befindlichen Produkten anzubringen.

 

IV – PREIS - RECHNUNGSTELLUNG - ZAHLUNGSMODALITÄTEN UND FRISTEN

Die Produkte werden zu dem am Tag der Bestellung gültigen Preisen verkauft;diese sind in der Tabelle in den vorliegenden Geschäftsbedingungen aufgeführt. Eventuelle Rabatte und Preisnachlässe zugunsten des Käufers sind hierin eingeschlossen.  
Die Preise sind in Euro inklusive aller Steuern angegeben. Sofern nicht anders angegeben, sind die Versandkosten nicht in den Preisen inbegriffen. 

Rechnungen, die nicht innerhalb von 10 Tagen ab Versand widerrufen werden, werden als akzeptiert betrachtet. Post- und Rücksendungsgebühren gehen zu Lasten des Kunden.
Fachkräfte müssen ihre Rechnung innerhalb von 30 Tagen bei der Niederlassung von DJO France begleichen. Diese Zahlungsfristen sind bindend.
Privatpersonen und Verbraucher begleichen ihre Rechnung zum Zeitpunkt der Bestellung per Überweisung,Scheck oder Kreditkarte.
Ein Zahlungsverzug der Rechnungen von DJO France zieht ohne vorherige Mahnung die folgenden rechtmäßigen Konsequenzen nach sich:

  • Hinfälligkeit des Zahlungsziels und sofortige Fälligkeit der ausstehenden Gesamtsumme ungeachtet der zuvor gewährten Zahlungsfristen.
  • Es sind Verzugszinsen zu zahlen, wobei ein Satz von 10 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bei ihrem letzten Refinanzierungsgeschäft angewendeten Zinssatz anzusetzen ist.
  • Es ist ein Betrag in Höhe von 10 % der fälligen Forderung zu zahlen, wobei ein Mindestbetrag von 40 Euro anzusetzen ist und der Betrag insbesondere die festgelegte Strafe für die mit dem Eintreiben der Schulden verbundenen Kosten abdecken muss.
  • Das Recht von DJO France, die Lieferungen bis zur Begleichung des Gesamtbetrags auszusetzen und/oder ausstehende Bestellungen ganz oder teilweise zu stornieren.

Bei vorzeitigen Zahlungen wird ein Skonto von 0,5 % pro im Voraus bezahlten Monat gewährt. In den angegebenen Preisen ist im Hinblick auf die Produkte eine für die gebuchte Transportart geeignete Standardverpackung inbegriffen. Diese Verpackungen werden nicht zurückgenommen.
Teilzahlungen werden zunächst auf den Preis der bereits vom Käufer weiterverkauften Produkte und anschließend auf die Beträge mit der frühesten Zahlbarkeit angerechnet.


V -  EIGENTUMSVORBEHALT
a)    DJO France behält sich das volle Eigentum der verkauften Produkte bis zur vollständigen Zahlung vor.
b)    Ab dem Zeitpunkt der Lieferung übernimmt der Kunde ungeachtet der Tatsache, dass DJO France Eigentümer der verkauften Produkte geblieben ist, die Risiken, denen die Produkte ausgesetzt sind oder die sie verursachen können. Daher müssen die Versicherungsverträge, die der Kunde auf eigene Kosten unterzeichnen muss, die Deckung dieser Risiken vorsehen und einen ausdrücklichen Vermerk enthalten, dass DJO France Produkteigentümer ist.
c)     Sollte der Kunde eine der Fristen nicht einhalten oder seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, kann DJO France unbeschadet von ihren anderen Rechten per Einschreiben mit Rückschein die sofortige Rücksendung der Produkte verlangen und den zugrundeliegenden Kauf insbesondere im Hinblick auf den noch nicht bezahlten Teil ganz oder teilweise auflösen.
d)    Neben seiner Verpflichtung zur Produktrückgabe auf eigene Kosten gelten für den Kunden die Bestimmungen des o. g. Artikels III bezüglich eines Zahlungsverzugs oder einer Nichtzahlung.
e)    Wenn das Produkt benutzt wurde, ist DJO France berechtigt, neben der Erstattung etwaiger Instandsetzungskosten ausgleichenden Schadensersatz zu fordern.
f)    Etwaige vom Kunden erhaltene Anzahlungen werden auf die Beträge angerechnet, die der Kunde DJO France gemäß o. g. Paragraphen d) und e) möglicherweise schuldet.
g)    DJO France kann jederzeit eine Bestandsaufnahme der vom Käufer zurückbehaltenen unbezahlten Produkte durchführen, und zwar unabhängig von deren Standort.
h)    Der Käufer hat im Allgemeinen darauf zu achten, dass eine Identifizierung der Produkte stets möglich ist. Die sich im Lager befindlichen Produkte werden als unbezahlte Produkte betrachtet.

 
VI -  LIEFERUNG

Die Lieferung erfolgt durch die Spediteure der DJO France, Division Compex Sport ausschließlich in Deutschland, Österreich und die Schweiz, durch direkte Übergabe des Produkts an den angegebenen Empfänger oder im Falle seiner Abwesenheit an eine andere, vom Kunden zur Annahme ermächtigte Person. Der Kunde überprüft sorgfältig die ordnungsgemäße Funktion des gelieferten Produkts unter aufmerksamer Beachtung der beigelegten Gebrauchsanweisung. Es obliegt dem Kunden, bei Lieferung stets den Zustand seines (oder seiner) Pakete laut Anzahl auf dem Lieferschein zu überprüfen. Bei offensichtlichen Mängeln kann der Kunde zu den in diesen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Bedingungen von seinem Rücksenderecht Gebrauch machen.

 
VII -  FRISTEN

Die Lieferfristen dienen als Anhaltspunkt. Sie beginnen mit Annahme der Bestellung durch die zuständige Abteilungsleitung bei DJO France, Division Compex Sport. Ein Kunde kann seinen Auftrag nur dann widerrufen, wenn es zu einer Lieferverzögerung von mehr als sechzig Tagen kommt. In diesem Fall kann der Kunde nur die Rückerstattung des an die DJO France, Division Compex Sport bezahlten Preises verlangen.

 
VIII -  WIDERRUFSRECHT - UMTAUSCHFORDERUNG

Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie als Endverbraucher binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Belehrung über Ihr Widerrufsrecht in Textform die Möglichkeit, Ihre Bestellung zu widerrufen. Dieses Widerrufsrecht besteht nicht für versiegelte, kopierbare Ware, wenn die Verpackung geöffnet oder beschädigt ist, sowie für verderbliche Ware, wie z. B. Elektroden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und hat schriftlich auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der bestellten, unbenutzten und verpackten Artikel zu erfolgen.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: DJO France, Division Compex Sport CentreEuropéen de Frêt 3 Rue de Béthar 64990 Mouguerre France. Nach Eingang er Ware erhalten Sie nach Rücksprache einen anderen Artikel, oder es werden Ihnen bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurückerstattet. Die Rücksendekosten hat der Kunde zu tragen; er kann sich eines Spediteurs seiner Wahl bedienen oder sich an die DJO France, Division Compex Sport wenden, die ihren üblichen Spediteur beauftragen wird. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder nur teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Wertersatzpflicht kann vermieden werden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

 
IX -  RÜCKSENDUNG

Unbeachtet der gegenüber dem Spediteur zu treffenden Verfügungen sind Reklamationen aufgrund von sichtbaren Mängeln oder Nichtübereinstimmung der gelieferten Produkte innerhalb von 8 Tagen ab der Lieferung schriftlich bei DJO France einzureichen.
Der Käufer muss die tatsächliche Gegebenheit der festgestellten Mängel oder Anomalien begründen. Er hat von einer eigenen Intervention oder einer Intervention durch von DJO France nicht genehmigte Dritte abzusehen.
Rücksendungen erfolgen zu denselben Bedingungen, wie in Artikel X der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführt unter Berufung auf die kommerzielle Garantie.

 
X -  GEWÄHRLEISTUNGEN

Die DJO France, Division Compex Sport übernimmt für die Produkte eine Gewährleistung gegen sämtliche Mängel und versteckten Fehler, unter folgenden Bedingungen und innerhalb folgender Grenzen:

  • Die Gewährleistungsdauer hängt von dem vom Kunden erworbenen Produkt ab: Diese Dauer findet sich entweder in den Tarifen oder den individuellen Preisangeboten. Nach Ablauf dieses Zeitraums werden Kosten für Ersatzteile, eventuelle Reparaturen und Transportkosten (Abholung und Beförderung des Produkts) dem Kunden nach akzeptiertem Kostenvoranschlag in Rechnung gestellt.
  • Die Gewährleistung gilt für "Teile und Arbeitsleistung". Um eine Gewährleistung in Anspruch zu nehmen, muss sich der Kunde an den Verbraucherservice der DJO France, Division Compex Sport unter der Nummer 0180 5 26 67 39 wenden; dort erhält er eine Retourennummer, erfährt, wie er vorzugehen hat und bekommt die Adresse des Reparaturcenters mitgeteilt, an das er das Produkt einsenden soll. Die dem Produkt beiliegende Rechnung gilt als Garantieschein.
  • Die Kosten für die Einsendung trägt der Kunde.
  • Die DJO France, Division Compex Sport oder das zugelassene Reparaturcenter können wählen, ob sie dem Mangel innerhalb einer angemessenen Zeit abhelfen oder das Produkt durch ein ebensolches ohne den festgestellten Mangel ersetzen.

Die Gewährleistungspflicht kann nicht in Fällen in Anspruch genommen werden, in denen die Mängel des Produkts auf folgende Ursachen zurückzuführen sind:

  • Schäden infolge eines Unfalls oder Zwischenfalls oder eines unsachgemäßen Anschlusses oder infolge von Pannen bei der Stromversorgung;
  • normaler Materialverschleiß;
  • ein Gebrauch der Produkte, der nicht der Bestimmung entspricht, für die sie entwickelt und hergestellt wurden;
  • Nichteinhaltung der Gebrauchs- oder Wartungshinweise;
  • Änderungen oder Eingriffe, die nicht von der Spezialabteilung der DJO France, Division Compex Sport oder den von ihr hierzu Beauftragten ausgeführt wurden;
  • Hinzufügen oder Einsatz von Teilen, Komponenten oder Zubehör, die nicht von der DJO France, Division Compex Sport hergestellt und/oder verkauft oder empfohlen werden oder deren Qualität nicht der dieser Produkte entspricht.

 
XI -  HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE

In allen Phasen des Internetzugangs, des Bestellvorgangs, der Lieferung oder des Kundendienstes verpflichtet sich die DJO France, Division Compex Sport nur dazu, ihr Bestmögliches zu tun. So kann die DJO France, Division Compex Sport nicht für Unannehmlichkeiten oder Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets, insbesondere bei Netzunterbrechungen, unbefugtem Zugriff von außen oder im Falle von Viren oder sonstigen digitalen Schädlingen haftbar gemacht werden.

Außerdem lehnt die DJO France, Division Compex Sport jede Haftung in Fällen ab, in denen von ihr vertriebenes Zubehör, Peripheriegeräte und Ersatzteile Gegenstand eines unkorrekten Einbaus oder unsachgemäßer Nutzung sind oder zu anderen Zwecken als der Nutzung, Wartung, Anpassung oder Reparatur der Produkte verwendet werden. Und schließlich haftet die DJO France, Division Compex Sport in keinem Fall für durch die Produkte verursachte Schäden, wenn diese von einem nicht offiziell von der DJO France, Division Compex Sport zugelassenen Unternehmen oder Dienstleister repariert oder gewartet wurden.

 
XII -  FORCE MAJEURE

Die DJO France, Division Compex Sport, kann nicht haftbar gemacht werden für die Nichterfüllung des geschlossenen Vertrags im Falle höherer Gewalt, Störung oder General- bzw. Teilstreik besonders der Post- und Beförderungsdienste und/oder der Kommunikationsdienste, bei Überschwemmung, Brand, Krieg, Aufstand, Streik, Witterungsunbilden, Unfällen, Versorgungsengpässen oder anderen, von der Rechtsprechung als Fälle höherer Gewalt eingestuften Vorkommnissen.

 
XII -  WARTUNG

Fachkräfte, die medizinische Geräte nutzen, haben darauf zu achten, dass die Geräte der Wartung und den damit verbundenen Tests entsprechend den rechtlichen Bestimmungen unterzogen werden. Die erforderlichen Wartungen entsprechend der Art des verkauften Produkts sind in der Bedienungsanleitung oder dem Referenzhandbuch zu finden.

 
XIV -  VERFÜGBARKEIT DER FÜR DIE BENUTZUNG DES GERÄTES NOTWENDIGEN TEILE

Die DJO France, Division Compex Sport verpflichtet sich, den für den Kundendienst zugelassenen Zentren die für den sicheren Gebrauch der Produkte unerlässlichen Teile zur Verfügung zu stellen. Die Dauer der Bereithaltung beträgt 3 Jahre ab dem Zeitpunkt des Verkaufs des letzten Geräts. Es einer Serie. Sie gilt auch für Zubehörteile, die für den Gebrauch der Produkte erforderlich sind, wie zum Beispiel die Elektroden der DJO France, Division Compex Sport und Kabel.

 
XV -  GEISTIGES EIGENTUMSRECHT

Der Kunde verpflichtet sich, alle mit dem geistigen Eigentum verbundenen Rechte einschließlich der Urheber-, Marken- und Patentrechte einzuhalten. Die geistigen Eigentumsrechte an den auf der Website enthaltenen Dokumenten und allen für diese Website geschaffenen Elementen sind ausschließliches Eigentum der DJO France, Division Compex Sport oder ihrer Lieferanten; weder die DJO France, Division Compex Sport noch die Lieferanten räumen eine Lizenz oder ein anderes Recht daran ein, als das, die Website zu konsultieren. Die Reproduktion sämtlicher auf der Website enthaltenen Dokumente ist nur zu Informationszwecken für den persönlichen und privaten Gebrauch erlaubt, jede Anfertigung und Verwendung einer Kopie zu anderen Zwecken ist ausdrücklich verboten. Jeder andere, nicht im Vorfeld durch die DJO France, Division Compex Sport genehmigte Gebrauch wird als betrügerische Nachahmung angesehen und entsprechend geahndet.

 
XVI -  STREITFÄLLE

Alle etwaigen Streitfälle zwischen dem Kunden und der DJO France, Division Compex Sport, fallen unter die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte, in deren Bezirk der Hauptsitz der DJO France, Division Compex Sport liegt, ungeachtet von Streitverkündungsfällen oder Fällen mit mehreren Verteidigern.